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Polizeiverordnung-neu-2008.pdf

sonstige Anlagenflächen außerhalb der Wege und Plätze und der besonders freigegebenen und entsprechend gekennzeichneten Flächen zu betreten; 2. zu nächtigen; 3. sich außerhalb der freigegebenen Zeiten [...] , 2. für amtliche Durchsagen. § 3 Lärm aus Gaststätten Aus Gaststätten und Versammlungsräumen, innerhalb der im Zusammenhang bebauten Gebiete oder in der Nähe von Wohngebäuden darf kein Lärm nach außen [...] oder den zu ihnen gehörenden Einrichtungen ist ohne Erlaubnis der Ortspolizeibehörde untersagt - außerhalb von zugelassenen Plakatträgern (Plakatsäulen, Anschlagtafeln usw.) zu plakat- ieren; - andere als[mehr]

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    Zuletzt geändert: 07.10.2014
    Streupflicht-Satzung-140903.pdf

    2002. § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage einschließlich der Ortsdurchfahrten die Gehwege und die weiteren in §[mehr]

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      Benutz.Ordn.Gemeindehalle-Schopfloch-120223.pdf

      Hallenbodens ausgeschlossen ist. Das zusätzliche Aufstellen von Stehtischen zum Zweck des Bar- betriebs außerhalb des vorgesehenen Geräteraums ist zulässig, wenn der Hallenboden vor Beschädigungen geschützt ist[mehr]

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        Richtlinien-zur-F-rderung-von-Vereinen-060911.pdf

        Finanzmittel ermöglichen. Ein Rechtsanspruch auf regelmäßige Forderungen in bestimmter Höhe besteht deshalb nicht. II. FÖRDERUNGSGRUNDSÄTZE 1. Die Gemeinde Lenningen fördert nach diesen Richtlinien die örtlichen [...] n fallen a.) Politische Parteien im Sinne von § 21 Grundgesetz sowie andere Vereinigungen, die innerhalb der letzten 10 Jahre Kandidaten zu Kommunal- oder sonstigen Wahlen aufgestellt haben; b.) Relig [...] Vereine, die zwar ihren Sitz in Lenningen haben, deren Mitglieder jedoch überwiegend (über 50%) außerhalb der Gemeinde wohnen bzw. deren Wirkungskreis überwiegend nicht in der Gemeinde Lenningen liegt;[mehr]

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          Streupflicht-Satzung-140903.pdf

          2002. § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage einschließlich der Ortsdurchfahrten die Gehwege und die weiteren in §[mehr]

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            Marktsatzung.pdf

            als in Absatz 6 genannten Schildern, Anschriften und Plakaten sowie jede sonstige Reklame ist nur innerhalb der Verkaufseinrichtungen in angemessenem, üblichem Rahmen gestattet und nur soweit es mit dem [...] II. Marktgebühren § 11 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Marktgebühren ist verpflichtet, wer innerhalb des festgesetzten Marktbereichs einen Standplatz benutzt oder benutzen lässt oder Anspruch auf die[mehr]

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              Benutz.Ordn.Gemeindehalle-Schopfloch-120223.pdf

              Hallenbodens ausgeschlossen ist. Das zusätzliche Aufstellen von Stehtischen zum Zweck des Bar- betriebs außerhalb des vorgesehenen Geräteraums ist zulässig, wenn der Hallenboden vor Beschädigungen geschützt ist[mehr]

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                Benutz_Ordn_Feuerwehrgeraetehaus-Kueche.pdf

                Die Aufwandsentschädigung für das von der Feuerwehr gestellt Personal beträgt für jede angefangenen halbe Stunde 3,75 € pro Person. Bei niedrigerem oder höherem Leistungsumfang (s.Ziff. 5.2) kann die Feuerwehr[mehr]

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                  Erschlie-ungsbeitragssatzung-140903.pdf

                  aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen mit Kraftfahrzeugen nicht befahrbaren Verkehrsanlagen innerhalb der Baugebiete (z.B. Fußwege, Wohnwege) bis zu einer Breite (mit Ausnahme der Bestandteile nach [...] Für die nicht zum Ausbau bestimmten zur Erschließung der Bau- gebiete notwendigen Sammelstraßen innerhalb der Baugebiete bis zu einer Breite (mit Ausnahme der Bestandteile nach Nrn. 4 a, 5 a) von 21 m; [...] Bestandteil der in den Nummern 1 und 3 genannten Verkehrsanlagen, aber nach städtebaulichen Grundsätzen innerhalb der Baugebiete zu deren Erschließung notwendig sind, bis zu 15 v.H. der Fläche des Abrechnungsge-[mehr]

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                    Entgeltordnung-f-r-Hallen-120223.pdf

                    durch den Veranstalter 17,00 17,00 17,00 17,00 3.3 Benützung der beweglichen Bühnenele- mente außerhalb der Halle 11,50 11,50 Alle Preise sind Nettopreise, die gesetzliche Mehrwertsteuer wird hinzugerechnet[mehr]

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