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  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
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2015_Belehrung_Infektionsschutz.pdf

Infektionskrankheiten in der Regel nichts mit mangelnder Sauberkeit oder Unvorsichtigkeit zu tun haben. Deshalb bitten wir Sie stets um Offenheit und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Das Gesetz bestimmt, dass Ihr [...] besonders günstige Bedingungen für eine Übertragung der genannten Krankheiten bestehen. Wir bitten Sie deshalb, bei ernsthaften Erkrankungen Ihres Kindes immer den Rat Ihres Haus- oder Kinderarztes in Anspruch [...] einer Ansteckung der Spielkameraden, Mitschüler oder des Personals. Im Infektionsschutzgesetz ist deshalb vorgesehen, dass die "Ausscheider" von Cholera-, Diphtherie-, EHEC-, Typhus-, Paratyphus- und Sh[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 38,17 KB
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    Zuletzt geändert: 29.01.2015
    2015_Belehrung_Infektionsschutz.pdf

    Infektionskrankheiten in der Regel nichts mit mangelnder Sauberkeit oder Unvorsichtigkeit zu tun haben. Deshalb bitten wir Sie stets um Offenheit und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Das Gesetz bestimmt, dass Ihr [...] besonders günstige Bedingungen für eine Übertragung der genannten Krankheiten bestehen. Wir bitten Sie deshalb, bei ernsthaften Erkrankungen Ihres Kindes immer den Rat Ihres Haus- oder Kinderarztes in Anspruch [...] einer Ansteckung der Spielkameraden, Mitschüler oder des Personals. Im Infektionsschutzgesetz ist deshalb vorgesehen, dass die "Ausscheider" von Cholera-, Diphtherie-, EHEC-, Typhus-, Paratyphus- und Sh[mehr]

    Dateityp: PDF-Dokument
    Dateigröße: 38,17 KB
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      Zuletzt geändert: 29.01.2015
      Richtlinien_zur_Foerderung_von_Vereinen_Version_mit_Betraege_060814.pdf

      Finanzmittel ermöglichen. Ein Rechtsanspruch auf regelmäßige Forderungen in bestimmter Höhe besteht deshalb nicht. II. FÖRDERUNGSGRUNDSÄTZE 1. Die Gemeinde Lenningen fördert nach diesen Richtlinien die örtlichen [...] n fallen a.) Politische Parteien im Sinne von § 21 Grundgesetz sowie andere Vereinigungen, die innerhalb der letzten 10 Jahre Kandidaten zu Kommunal- oder sonstigen Wahlen aufgestellt haben; b.) Relig [...] Vereine, die zwar ihren Sitz in Lenningen haben, deren Mitglieder jedoch überwiegend (über 50%) außerhalb der Gemeinde wohnen bzw. deren Wirkungskreis überwiegend nicht in der Gemeinde Lenningen liegt;[mehr]

      Dateityp: PDF-Dokument
      Dateigröße: 21,77 KB
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        Zuletzt geändert: 21.01.2015
        Richtlinien_zur_Foerderung_von_Vereinen_Version_mit_Betraege_060814.pdf

        Finanzmittel ermöglichen. Ein Rechtsanspruch auf regelmäßige Forderungen in bestimmter Höhe besteht deshalb nicht. II. FÖRDERUNGSGRUNDSÄTZE 1. Die Gemeinde Lenningen fördert nach diesen Richtlinien die örtlichen [...] n fallen a.) Politische Parteien im Sinne von § 21 Grundgesetz sowie andere Vereinigungen, die innerhalb der letzten 10 Jahre Kandidaten zu Kommunal- oder sonstigen Wahlen aufgestellt haben; b.) Relig [...] Vereine, die zwar ihren Sitz in Lenningen haben, deren Mitglieder jedoch überwiegend (über 50%) außerhalb der Gemeinde wohnen bzw. deren Wirkungskreis überwiegend nicht in der Gemeinde Lenningen liegt;[mehr]

        Dateityp: PDF-Dokument
        Dateigröße: 21,77 KB
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          Zuletzt geändert: 21.01.2015
          Winterdienst_Merkblatt_Langfasssung_mit_Anlagen.pdf

          grundsätzlich deshalb nicht geräumt werden. Oft ist es dem Bauhof auch nicht möglich, in Wohnstraßen ausreichend zu räumen, da diese durch parkende Fahrzeuge zugestellt sind. Wir bitten deshalb darauf zu achten [...] Bauhofs? Die Aufgabe des Bauhofs ist das Räumen und Streuen von Fahrbahnen und öffentlichen Flächen innerhalb der geschlossenen Ortslage. Zur Bundes-, Landes- und Kreisstraße ist das Straßenbauamt zuständig [...] 1989 § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern obliegt es, innerhalb der geschlossenen Ortslage einschließlich der Ortsdurchfahrten die Gehwege und die weiteren in §[mehr]

          Dateityp: PDF-Dokument
          Dateigröße: 82,19 KB
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            Zuletzt geändert: 30.12.2014
            Sterbefall_Merkblatt_2005_geaendert_2006.pdf

            gesetzlichen Rentenversicherung der Arbeiter oder Angestellten bezogen, kann die Witwe oder der Witwer innerhalb von 20 Tagen beim zu- ständigen Postamt zur Überbrückung die Weiterbezahlung der bisherigen Rente[mehr]

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            Dateigröße: 69,28 KB
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              Zuletzt geändert: 16.12.2014
              Badeordnung-Freibad-Lenningen-110801-_2_.pdf

              Fahrlässigkeit. Kraftfahrzeuge, Krafträder und Fahrräder müssen auf den hiefür vorgesehen Park- plätzen außerhalb des Badegeländes ord- nungsgemäß abgestellt werden. Eine Haf- tung seitens der Gemeinde wird nicht[mehr]

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                Zuletzt geändert: 26.11.2014
                Richtlinien-f-r-die-Zuteilung-von-Wohnbaupl-tze-Juni-2014-1.pdf

                vergeben. 3. Der Bewerber/Die Bewerberin/Die Bewerber hat/haben sich im Kaufvertrag zu verpflichten, innerhalb von 3 Jahren ein Wohnhaus nach den Bestimmungen des jeweiligen Bebauungs- plans zu errichten. Für [...] Wiederkaufspreis ist der Kaufpreis ohne Verzinsung. 4. Das von der Gemeinde erworbene Grundstück darf innerhalb von 10 Jahren, gerechnet ab Kaufvertragsdatum nicht ohne Zustimmung der Gemeinde veräußert oder[mehr]

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                  Zuletzt geändert: 07.10.2014
                  Betriebssatzung-Wasserversorgung-110621.pdf

                  aufgrund von Vereinbarungen sein Versorgungsgebiet auf andere Gemeinden ausdehnen oder Abnehmer außerhalb des Gemeindegebiets mit Wasser beliefern. (3) Der Eigenbetrieb betreibt alle diesen Betriebszweck [...] Vorräten im Rahmen einer wirtschaftlichen Lagerhaltung. (3) Der Betriebsleiter hat den Bürgermeister halbjährlich über die Entwicklung der Aufwendungen und Erträge sowie über die Abwicklung des Vermögensplans[mehr]

                  Dateityp: PDF-Dokument
                  Dateigröße: 9,85 KB
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                    Zuletzt geändert: 07.10.2014
                    Verwaltungsgeb-hren-Satzung.pdf

                    eit vorgesehen ist, ist eine Gebühr von 1,50 bis 2.500,00 Euro zu erheben. (2) Ist eine Gebühr innerhalb eines Gebührenrahmens zu erheben, bemisst sich ihre Höhe nach dem Verwaltungsaufwand, nach der Bedeutung [...] Gutachten (Augenscheine) nach dem Wert des Gegenstandes 1 bis 5 % mindestens jedoch je angefangene halbe Stunde der Inanspruchnahme 12,50 Euro 14 Geschäftsstelle des Gutachterausschusses 14.1 Auskunft aus[mehr]

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                      Zuletzt geändert: 07.10.2014