Suche: Gemeinde Lenningen

................................................................................... 10 § 14 - Feststellung der Entgelthöhe, Sozialregel, Entgeltermäßigungen ....................... 11 § 15 - Entstehun [...] Wohnsitz haben, sofern freie Kapazitäten vorhanden sind. Kinder, die vom Besuch der Grundschule zurückgestellt sind, sollen - soweit möglich - eine Grundschulförderklasse besuchen. Kinder mit einer körperlichen [...] Antrag ist über das von der Gemeinde angebotene Online-Portal unter www.lenningen.de/kindergarten zu stellen. Anträge sind rechtzeitig vor dem gewünschten Aufnahmetermin einzureichen; bei ein- und zweijährigen[mehr]

Als zentrale Stelle begleitet Sie der Einheitliche Ansprechpartner bei den erforderlichen Verwaltungsverfahren und kann sich in Ihrem Auftrag um die weitere Kommunikation mit allen beteiligten Behörden [...] Ansiedlung, Existenzgründung oder Ausübung Ihrer Dienstleistungstätigkeit berücksichtigen müssen und stellt Ihnen die entsprechenden Formulare zur Verfügung.[mehr]

Heimarbeit Beschäftigten gleichgestellt sind, unterliegen besonderen gesetzlichen Schutzvorschriften. Wer erstmalig Personen mit Heimarbeit beschäftigen will, hat dies der zuständigen Stelle mitzuteilen.[mehr]

Wenn Sie Spielgeräte gewerblich aufstellen möchten, benötigen Sie einen Nachweis, dass der Aufstellungsort dafür geeignet ist. Nähere Informationen erhalten Sie in der entsprechenden Leistungsbeschreibung[mehr]

Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. 2 Beginn und Ende der Steuerpflicht, Entstehung der Steuerschuld (1) Die Steuerpflicht beginnt mit der Aufstellung eines Gerätes [...] ohne Gewinnmöglichkeit und a) aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 40 LGlüG: 100 Euro b) aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort: 50 Euro für jeden angefangenen [...] die Aufstellung benutzten Räumlichkeiten oder Grundstücke. In der Anzeige ist der Aufstellungsort, die Art des Geräts im Sinne von § 6 Abs. 2 mit genauer Bezeichnung, der Zeitpunkt der Aufstellung bzw[mehr]

gesetzes sowie Personen, die wegen ihrer Schutzbedürftigkeit den in Heimarbeit Beschäftigten gleichgestellt sind, unterliegen besonderen gesetzlichen Schutzvorschriften. Firmen, die Heimarbeit vergeben [...] sind zum Führen von Heimarbeitslisten verpflichtet. Die Listen sind halbjährlich an die zuständige Stelle zu senden.[mehr]

Gewerbes einstellen möchten, sind Sie verpflichtet, Ihr Gewerbe abzumelden. Das Gleiche gilt, wenn Sie den Hauptsitz Ihres Betriebes oder einer Zweigniederlassung oder einer unselbstständigen Zweigstelle Ihres [...] Wenn Sie den Hauptsitz Ihres Betriebes oder einer Zweigniederlassung oder einer unselbstständigen Zweigstelle Ihres Unternehmens an einen neuen Standort verlegen, ohne dass sich an der Zuständigkeit innerhalb[mehr]

n im Rettungsdienst (gesetzliche Krankenkassen) Vermittlungsmonopol der Integrierten Leitstelle/ Rettungsleitstelle Hinweis: Die Genehmigungsbehörde kann nach eigenem Ermessen weitere Nebenbestimmungen [...] Betriebs eine Genehmigung einholen. Genehmigungsumfang und -inhalt Die Genehmigung gilt für die antragstellende Person als Unternehmer für den Krankentransport in einem bestimmten Betriebsbereich und für das[mehr]

oder auch Maschinen kauft, verlässt sich darauf, dass sie keine Gefahr für Gesundheit und Leben darstellen. Doch in der Praxis zeigt sich: Immer wieder werden Fälle von brennenden Haushaltsgeräten oder [...] Die Marktüberwachung Baden-Württemberg ist landesweit zuständig und kontrolliert stichprobenartig Hersteller, Händler und Importeure bei der Einfuhr und beim Verkauf von Produkten des Non-Food Sektors. Die [...] ausreichenden Stichprobenkontrollen nachzukommen und dafür zu sorgen, dass die erkannten Mängel abgestellt und Produkte mit Mängeln vom Markt genommen werden.[mehr]

Umständen gewisse Datenschutzpflichten (z.B. Bestellung einer oder eines Datenschutzbeauftragten). Welche Unternehmen davon betroffen sind und was genau Sie sicherstellen müssen, erfahren Sie in den Unterkapiteln [...] Landesbeauftragte für den Datenschutz die oberste Aufsichtsbehörde für öffentliche und nicht-öffentliche Stellen (z.B. Unternehmen). Dorthin können sich auch von Datenschutzverletzungen Betroffene mit Fragen oder[mehr]