Suche: Gemeinde Lenningen

Austausch der Messeinrichtungen (Wasserzähler) oder zur Ermittlung der Grundlagen für die Gebührenbemessung erforderlich ist. II. Hausanschlüsse, Anlagen des Anschlussnehmers, Messeinrichtungen § 13 Ansch [...] sichere und störungsfreie Versorgung gefährden würde. § 21 Messung (1) Die Gemeinde stellt die verbrauchte Wassermenge durch Messeinrichtungen (Wasserzähler) fest, die den eichrechtlichen Vorschriften [...] geschätzt werden, wenn die Kosten der Messung nicht im Verhältnis zur Höhe des Verbrauchs stehen. (2) Die Gemeinde hat dafür Sorge zu tragen, dass eine einwandfreie Messung der verbrauchten Wassermenge gew[mehr]

en, notwendigerweise für die Dienstverrichtung entstandenen Zeitaufwand berechnet. (3) Für die Bemessung der zeitlichen Inanspruchnahme bei Sitzungen ist nicht die Dauer der Sitzung, sondern die Dauer[mehr]

Zustand trotz schriftlicher Aufforderung der Gemeinde nicht innerhalb einer jeweils festzusetzenden angemessenen Frist beseitigt, so ist die Gemeinde berechtigt, dies auf Kosten des Verantwortlichen zu tun oder [...] Verpflichtung trotz schriftlicher Aufforderung der Gemeinde innerhalb einer jeweils festzusetzenden angemessenen Frist nicht erfüllt, so kann die Gemeinde die Grabmale und die sonstigen Grabausstattungen im [...] auf schriftliche Aufforderung der Gemeinde die Grabstätte innerhalb einer jeweils festgesetzten angemessenen Frist in Ordnung zu bringen. Ist der Verantwortliche nicht bekannt oder nicht ohne weiteres zu[mehr]

dem Ende der Steuerpflicht. § 6 Bemessungszeitraum, Bemessungsgrundlage (Steuermaßstab) (1) Bemessungszeitraum für die Steuer ist der Kalendermonat. (2) Bemessungsgrundlage für die Steuer ist 1. bei Spielgeräten[mehr]

betrieben oder gespielt werden. 2 (2) Abs. 1 gilt nicht 1. bei Umzügen, Kundgebungen, Märkten und Messen im Freien und bei Veranstaltungen, die einem herkömmlichen Brauch entsprechen, 2. für amtliche Durchsagen[mehr]

Wertminderungen ermittelt. Für Grundstücke ohne Verkehrswert ist der ermittelte Wert für die Gebührenbemessung maßgebend. 2) Als Grundstück im Sinne dieser Satzung gelten auch die grundstücksgleichen Rechte[mehr]

Benutzungsgebühr ist die mit der Messeinrichtung des Abfuhrfahrzeugs gemessene Menge des Abfuhrguts, die bei jeder Abfuhr mit der Messeinrichtung des Abfuhrfahrzeugs zu messen und vom Grundstückseigentümer[mehr]

rgung dem Bürgermeister mitzuteilen. Die Gemeinde hat ihn bei der Durchführung seiner Aufgaben angemessen zu unterstützen (§ 9 Abs. 1 Satz 2 FwG). (10) Der Feuerwehrkommandant hat den Bürgermeister und[mehr]

zwischen Gemeinde und Vereinen wichtig. 3. Der Jugendarbeit der Vereine ist besondere Bedeutung beizumessen. 4. Die nachstehenden Richtlinien stellen den Rahmen für die Förderung der örtlichen Vereine durch[mehr]

die gesetzliche Mehrwertsteuer wird hinzugerechnet. 3. Die Strom- und Heizkosten werden nach dem gemessenen Verbrauch zum jeweiligen Selbstkostentarif erhoben, Wasser und Abwasser nach Verbrauch zum jeweiligen[mehr]