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Austausch der Messeinrichtungen (Wasserzähler) oder zur Ermittlung der Grundlagen für die Gebührenbemessung erforderlich ist. II. Hausanschlüsse, Anlagen des Anschlussnehmers, Messeinrichtungen § 13 Ansch [...] sichere und störungsfreie Versorgung gefährden würde. § 21 Messung (1) Die Gemeinde stellt die verbrauchte Wassermenge durch Messeinrichtungen (Wasserzähler) fest, die den eichrechtlichen Vorschriften [...] geschätzt werden, wenn die Kosten der Messung nicht im Verhältnis zur Höhe des Verbrauchs stehen. (2) Die Gemeinde hat dafür Sorge zu tragen, dass eine einwandfreie Messung der verbrauchten Wassermenge gew[mehr]

Beschreibung oder sonst in geeigneter Weise verlangen. (3) Die Erteilung der Erlaubnis liegt im Ermessen der Gemeindeverwaltung. Die Erlaubnis darf nur zeitlich begrenzt und auf Widerruf erteilt werden [...] der Gemeingebrauch oder überwiegend schutzwürdige Belange von Anliegern durch die Sondernutzung unangemessen beeinträchtigt würden. (4) Wird eine Verkehrsfläche ohne die erforderliche Erlaubnis benutzt oder [...] ersetzen, die dem Träger der Straßenbaulast durch die Sondernutzung entstehen. Hierfür können angemessene Vorschüsse und Sicherheiten verlangt werden. § 2 Gebührenfestsetzung (1) Für die Sondernutzung[mehr]

dem Ende der Steuerpflicht. § 6 Bemessungszeitraum, Bemessungsgrundlage (Steuermaßstab) (1) Bemessungszeitraum für die Steuer ist der Kalendermonat. (2) Bemessungsgrundlage für die Steuer ist 1. bei Spielgeräten[mehr]

Benutzungsgebühr ist die mit der Messeinrichtung des Abfuhrfahrzeugs gemessene Menge des Abfuhrguts, die bei jeder Abfuhr mit der Messeinrichtung des Abfuhrfahrzeugs zu messen und vom Grundstückseigentümer[mehr]

der Natur Anlage zur Kindergartenordnung Hygiene und Sicherheit Im Naturkindergarten wird eine angemessene Hygiene gewährleistet. Vor dem Essen waschen sich alle Kinder die Hände, ebenso nach dem Toilettengang [...] Kilometer. Zur Beachtung für die Eltern Die Eltern statten ihr Kind mit festem Schuhwerk und an- gemessener Kleidung, inclusive Sonnen- und Regen- schutz, sowie Gummistiefeln und ausreichend Wechsel- kleidung[mehr]

usw.) berechtigte im Verhältnis seines Anteils an den Bemessungsgrundlagen nach den §§ 42 ff zur Entwässerungsgebühr herangezogen werden. § 40 Bemessung der Schmutzwassergebühr (1) In dem jeweiligen Vera [...] itraums nicht nur vorübergehend auf dem Grundstück aufhalten. § 40a Bemessung der Niederschlagswassergebühr (1) Bemessungsgrundlage für die Niederschlagswassergebühr (§ 38 Abs. 1) sind die bebauten und [...] der Bemessung der Schmutzwassergebühr (§ 40) abgesetzt. In den Fällen des Abs. 2 erfolgt die Absetzung von Amts wegen. (2) Der Nachweis der nicht eingeleiteten Frischwassermengen soll durch Messung eines[mehr]

Sicherung von Leitungen, Vermessungsfixpunkten usw. Die öffentlichen Verkehrsflächen, wie z. B. Straßen, Gehwege u. ä., Versorgungs-, Abwasser-, Beleuchtungs- und Meldeanlagen sowie Vermessungs- und Grenzzeichen [...] notwendigen Sicherheitsvorkehrungen zugänglich zu halten. Wenn Leitungen, Bäume, Gartensockel, Vermessungspunkte etc. sowie Einrichtungen, die der Verkehrslenkung oder der Verkehrsregelung dienen, unterfahren[mehr]

Zisternen sind grundsätzlich eigene Leitungen zu verwenden, die farblich zu kennzeichnen sind. Zur Messung des Brauchwassers ist ein Zähler zu installieren. 3 Der Raum für den Trinkwasser-Hausanschluss Der [...] an und berät Sie dazu. Der Wasserzähler ist Eigentum der Gemeinde Lenningen und untersteht als Messinstrument für die Ab- rechnung des Wasserverbrauchs dem Schutz und den Vorgaben des Eichgesetzes. Er darf [...] Zusammensetzung und Menge der anfallenden Abwässer, die vorgesehene Behandlung der Abwässer und die Bemessung der Anlagen ersichtlich sein. Lageplan im Maßstab 1: 500 mit Einzeichnung sämtlicher auf dem Grundstück[mehr]

erfordert die Mehrheit von 2/3 der Mitglieder des Gemeinderats. Der Gemeinderat entscheidet in eigenem Ermessen, ob die Voraussetzungen für die Verleihung der Ehrennadel der Gemeinde Lenningen vorliegen. Ein[mehr]

zu erreichen. (10) Die Beauftragten der Gemeinde Lenningen sind berechtigt, die Unterkünfte in angemessenen Abständen und nach rechtzeitiger Ankündigung werktags in der Zeit von 6.00 Uhr bis 22.00 Uhr zu [...] wieder herstellen. Die Gemeinde Lenningen kann die Ausübung des Wegnahmerechts durch Zahlung einer angemessenen Entschädigung abwenden, es sei denn, dass der Benutzer ein berechtigtes Interesse an der Wegnahme [...] sich aus einer Nutzungsentschädigung für die Unterkunft und aus Betriebskosten zusammen. (2) Bemessungsgrundlage für die Höhe der Benutzungsgebühr ist die Wohnfläche der zugewiesenen Unterkunft. Für die [mehr]